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Stellungnahmen

Als Vertretung von über 20.000 Internistinnen und Internisten in Deuschland wird der BDI von der Bundesregierung, den Fraktionen im Deutschen Bundestag und den Ländern regelmäßig in die gesundheitspolitischen Vorhaben mit unmittelbarer Relevanz für die internistische, stationäre und ambulante Versorgung einbezogen. Für die Verbändeanhörungen in den Ministerien (zumeist Bundesgesundheitsministerium) und für die öffentlichen Anhörungen im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags formuliert der BDI detaillierte Stellungnahmen zu den geplanten Maßnahmen.

Die Stellungnahmen gliedern sich in der Regel in einen allgemeinen Teil, der die grundsätzliche Einschätzung der Maßnahmen aus Sicht der Internistinnen und Internisten wiedergibt, und einen besonderen Teil, der die Maßnahmen im Detail bewertet. Im Folgenden finden Sie die Stellungnahmen des BDI zu den laufenden und abgeschlossenen Gesetzgebungsverfahren und Verordnungen in Bund und Ländern.

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Der BDI hat sich bereits in den Jahren 2020 und 2021 intensiv am Novellierungsprozess der ärztlichen Approbationsordnung (ÄApprO) beteiligt.…

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Der BDI begrüßt in seiner Stellungnahme ausdrücklich, dass Ärztinnen und Ärzte, die an der hausärztlichen Versorgung teilnehmen die Möglichkeit zur…

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Der BDI betont in seiner Stellungnahme erneut den Beitrag von hausärztlich tätigen Internistinnen und Internisten für die Sicherstellung der…

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Nachdem der Gesetzentwurf der Opposition (SPD) aus dem Jahr 2020 im Landtag abgelehnt wurde, hat die Landesregierung (CDU und Bündnis 90/Die Grünen)…

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Der BDI hat sich im Rahmen seiner Stellungnahme zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Dritten Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes…

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Der BDI hat sich erstmals im Januar 2020 (siehe 23.1.2020) zum Arbeitsentwurf für eine neue Approbationsordnung für Ärztinnen und Ärzte geäußert. Der…

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Zur langfristigen Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung - vor allem auch im ländlichen Raum - ist es notwendig, dass alle Fachgruppen, die gem.…

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Ab 1.1.2021 müssen die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) anbieten. Die Einführung ist u.a. im…

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Der BDI hat am 4. Juni 2020 im Rahmen der mündlichen Anhörung im Hessischen Landtag seine Bedenken zur geplanten Landarztquote in Hessen vorgetragen.…

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Der BDI sieht erheblichen Änderungsbedarf am Arbeitsentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für eine geänderte Approbationsordnung für…

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