Stellungnahmen

Als Vertretung von über 20.000 Internistinnen und Internisten in Deuschland wird der BDI von der Bundesregierung, den Fraktionen im Deutschen Bundestag und den Ländern regelmäßig in die gesundheitspolitischen Vorhaben mit unmittelbarer Relevanz für die internistische, stationäre und ambulante Versorgung einbezogen. Für die Verbändeanhörungen in den Ministerien (zumeist Bundesgesundheitsministerium) und für die öffentlichen Anhörungen im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags formuliert der BDI detaillierte Stellungnahmen zu den geplanten Maßnahmen.

Die Stellungnahmen gliedern sich in der Regel in einen allgemeinen Teil, der die grundsätzliche Einschätzung der Maßnahmen aus Sicht der Internistinnen und Internisten wiedergibt, und einen besonderen Teil, der die Maßnahmen im Detail bewertet. Im Folgenden finden Sie die Stellungnahmen des BDI zu den laufenden und abgeschlossenen Gesetzgebungsverfahren und Verordnungen in Bund und Ländern.