Die Ausgabendynamik für alle wichti
gen Leistungen der gesetzlichen Kran
kenkasse hat sich im ersten Halbjahr
2015 zum gleichen Vorjahreszeitraum
deutlich abgeschwächt: von insgesamt
5,3 auf 4,1 Prozent. Das Wachstum
der Arzneimittelausgaben hat sich so
gar auf 4,8 Prozent nahezu halbiert.
Gleichwohl haben die Kassen in der
Summe ein Defizit von 490 Millionen
Euro verbucht, wie aus den KV45
Daten des Bundesgesundheitsministeri
ums hervorgeht. Den Fehlbetrag erklärt
das Ministerium damit, dass die Kassen
den Zusatzbeitrag im Durchschnitt von
0,9 auf 0,83 Prozent zum Jahresbeginn
verringert haben. Ohne diese Beitrags
senkung wäre das Finanzergebnis nahe
zu ausgeglichen ausgefallen. Insgesamt
verfügen die Krankenkassen noch über
Reserven von 15,2 Milliarden Euro, ei
ne Milliarde Euro weniger als am 30.
Juni 2014. Je nach Kasse und Kassenart
fallen die Reserven unterschiedlich aus.
GKV profitiert von der Konjunktur
Über das stärkste Polster verfügen die
Ortskrankenkassen: 6,4 Milliarden Eu
ro. Erstmals ist bei ihnen seit langem ein
geringer Ausgabenüberhang von 112
Millionen Euro entstanden. Die Ersatz
kassen haben Finanzreserven von 4,9
Milliarden Euro, die aber je nach Kasse
unterschiedlich hoch sind. Das Defizit
liegt bei 191 Millionen Euro. Die Re
serven der Betriebskrankenkassen liegen
bei 2,4 Milliarden Euro bei einem Defi
zit von 127 Millionen. Die Innungs
krankenkassen haben Reserven von 1,4
Milliarden Euro und verbuchen ein De
fizit von 118 Millionen Euro.
Der Gesundheitsfonds hat noch ei
ne Liquiditätsreserve von 8,6 Milliar
den Euro; das ist nach Angaben des
Ministeriums doppelt so hoch wie ge
setzlich vorgeschrieben. Im Vergleich
zur Jahresmitte 2014 ist das Polster al
lerdings um 2,5 Milliarden Euro ge
schrumpft. Ein großer Teil erklärt sich
aus dem vorübergehend abgesenkten
Steuerzuschuss aus dem Bundeshaus
halt, der im nächsten Jahr wieder auf
den Ausgangwert zurückkehren soll.
Ferner wird der Gesundheitsfonds,
der an die Kassen monatlich gleiche
Zahlungen ausschüttet, aufgrund der
Verbeitragung von Urlaubs und
Weihnachtsgeld in der zweiten Jahres
hälfte deutlich mehr einnehmen als im
ersten Halbjahr. Insgesamt profitiere
die GKV bei einer günstigen Entwick
lung der Beitragseinnahmen weiterhin
von der positiven Lohn und Beschäf
tigungsentwicklung.
Deutlich abgeschwächt hat sich die
Ausgabenentwicklung: auf 3,9 Prozent
(inklusive Verwaltungsausgaben); sie lag
im Gesamtjahr 2014 noch bei fünf Pro
zent. Insbesondere gilt das für die Ent
wicklung der Arzneimittelausgaben, de
ren sprunghafter Anstieg 2014 um 9,4
Prozent je Versicherten von der Verrin
gerung der gesetzlichen Rabatte verur
sacht war. Im ersten Halbjahr lag der
Zuwachs bei 4,8 Prozent und damit un
terhalb des Zielbereichs der Rahmen
vereinbarung von GKV und KBV. Er
klärt wird der aktuelle Ausgabenanstieg
vom BMG mit Arzneimittelinnovatio
nen, vor allem für neu zugelassene Arz
neimittel gegen Hepatitis C.
Erstmals seit langem haben sich die
Ausgaben für Krankengeld mit einem
Plus von 5,3 Prozent moderat nach
oben bewegt. Relativ starke Zuwächse
sind bei Präventionsleistungen mit sie
ben Prozent zu beobachten. Dennoch
mahnt das BMG: Die Ausgaben blei
ben weit hinter dem finanziellen En
gagement zurück, das für die Stärkung
der Gesundheitsförderung und Prä
vention erforderlich ist.
Obwohl die Kassen ein
Defizit von 490 Millionen
Euro im ersten Halbjahr
2015 ausweisen, beurteilt
das Bundesgesundheits
ministerium die GKV
Finanzlage als stabil. Und
mahnt deutlich mehr Enga
gement der Kassen bei der
Prävention an.
Trotz Defizits: GKV bleibt gut gepolstert
Von Helmut Laschet
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15,2
Milliarden Euro
auf diesen Wert
belaufen sich die Reserven, über
die die Krankenkassen zum Stich
tag 30.06.2015 noch verfügten. Im
Gesundheitsfonds befanden sich
zum Stichtag 8,6 Milliarden Euro an
Reserven.
Professor Josef Hecken macht beim
Innovationsfonds Tempo. Bereits im
Dezember solle die erste Förderver
einbarung bekannt gemacht werden,
kündigte der unparteiische Vorsitzen
de des Gemeinsamen Bundesaus
schuss bei einer Veranstaltung des
Bundesverbands Managed Care
(BMC) in Berlin an. Die Mitglieder
des Innovationsausschusses seien be
nannt. Der Fonds soll ab 2016 insge
samt 1,2 Milliarden Euro für Projekte
der Integrierten Versorgung und Ver
sorgungsforschung ausschütten. Dabei
sollen nach Heckens Vorstellung
Kleinstprojekte nicht zum Zuge kom
men. Er forderte die Kassen auf, sich
für die Projektarbeit von Fall zu Fall
zusammenzuschließen, um kritische
Mindestgrößen zu erreichen.
(af)
Hecken kündigt
Startschuss im
Dezember an
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