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Nr. 8/9 • August 2012
Mitgliederzeitung Berufsverband Deutscher Internisten BDI e.V. • www.bdi.de
ISSN 1863-9216
Inhalt
Individuelle Gesundheitsleistungen
SPD will den IGeL an die
Leine nehmen
Immer mal wieder geraten die individuellen
Gesundheitsleistungen (IGeL) in die öffentliche
Diskussion. Mal wird die Erbringung als unnütz
angesehen, mal die Tatsache, dass damit Geld
verdient wird, als Übel hingestellt.
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10-Punkte-Papier von Jens Spahn
Aufklärung zur Bürger-
versicherung?
Beim Deutschen Ärztetag hat Jens Spahn (CDU)
10 Thesen zu „Anforderungen an eine gesetzli-
che Krankenversicherung in der Zukunft“ vorge-
legt. Dies hat viel Aufmerksamkeit erregt, weil
man gerade von der CDU erwartet hätte, dass
sie die private Krankenversicherung in der heu-
tigen Form verteidigt und nicht in Frage stellt.
Seite 5
Akute Herzinsuffizienz
Medikamentöse Therapie
Die akute Herzinsuffizienz bedarf einer raschen
Diagnose und einer möglichst kausalen Thera-
pie. Die Krankenhaus-Mortalität beträgt bis zu
10 %, beim kardiogenen Schock sogar 50-70 %.
Seite 10
Seltene kongenitale Fehlbildung
Gallenblasenagenesie
Die Gallenblasenagenesie ist eine sehr seltene
kongenitale Fehlbildung der Gallenblase. Das kli-
nische Spektrum dieser Fehlbildung reicht von
Symptomlosigkeit bis zu Oberbauchkoliken und
Gelbsucht. Die Behandlungsindikation richtet
sich nach den Beschwerden.
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Impressum
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Die Sachverständigen in unserem
Gesundheitswesen sind von der Bundes-
regierung aufgefordert worden, ein Son-
dergutachten zu erstellen, das sich mit
dem Wettbewerb an den Schnittstellen
der Gesundheitsversorgung – und hier
vorwiegend an der Grenze ambulant und
stationär – beschäftigen soll.
Eingangs geben die Gutachter eine allgemeine
Bewertung des deutschen Gesundheitswesens
ab. In der Vergangenheit wurde behauptet,
dass das deutsche Gesundheitswesen völlig
ineffizient sei, weil die Kosten zu hoch seien
und das Ergebnis zu dürftig. Hier scheint ins-
besondere die Bewertung durch die OECD
Pate gestanden zu haben, deren Messgröße
neben der Finanzierung einzig die Lebenser-
wartung darstellt. Dagegen wird von anderer
Seite vom besten Gesundheitswesen der Welt
gesprochen. Der Leistungskatalog sei umfang-
reich. Es bestehe eine flächendeckende
Gesundheitsversorgung und die Selbstbeteili-
gung sei nur in sehr geringem Maße einge-
führt.
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auf Seite 7
Kommen Sie zum
5. Deutschen Internistentag!
Gutachten des
Sachverständigenrats
Lob und Tadel für den
Gesetzgeber
Zum jetzt schon 5. Deutschen Internis-
tentag, der vom 27.–29. September 2012
wieder im Langenbeck-Virchow-Haus in
Berlin stattfindet, möchte ich Sie ganz
herzlich einladen. Neben der hochkarä-
tigen Fortbildung, die wie jedes Jahr
unter der bewährten Leitung unseres
Vorstandsmitgliedes Prof. Dr. med. Petra
Schumm-Draeger steht, stehen wieder
aktuelle berufspolitische Themen wie
die kommende sog. kleinräumige
Bedarfsplanung, die Zukunft der PKV,
die Zukunft der Weiterbildung
in der Inneren Medizin auch im
europäischen Kontext sowie
berufliche Perspektiven der
Internisten in der stationären
Versorgung auf dem Programm.
Der am 28.9.2012 wieder statt-
findende Assistententag unter
der Leitung von Prof. Dr. med.
Jürgen Riemann und unseres
Vorstandsmitgliedes Dr. med.
Michael Denkinger stellt wieder
einen ganz besonderen Höhe-
punkt dar und beinhaltet wich-
tige Fragen der Fort- und Wei-
terbildung aus der Sicht des/der Assisten-
ten/in.
Kommen Sie vom 27. bis 29.9.2012 zu
uns nach Berlin! Nehmen Sie teil, enga-
gieren Sie sich und diskutieren Sie mit
uns.
Wir freuen uns auf Sie!
Dr. med. Wolfgang Wesiack
Präsident BDI e.V.
Grußwort von BDI-Präsident Dr. Wolfgang Wesiack
Vertragsarzt ist Partner
des Patienten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst
festgestellt: Niedergelassene Ärzte sind
weder Amtsträger noch Beauftragte der
gesetzlichen Krankenkassen. Sie neh-
men keine Aufgaben der öffentlichen
Verwaltung wahr. Mit dieser Entschei-
dung hat der BGH die Position des Ver-
tragsarztes als freien Beruf gestärkt.
Der Große Senat des Bundesgerichtshofs hat
in seinem Urteil vom 29. März 2012 keinen
Zweifel gelassen: Ein niedergelassener, für die
vertragsärztliche Versorgung zugelassener
Arzt handelt bei der Wahrnehmung der ihm
in diesem Rahmen übertragenen Aufgaben
weder als Amtsträger noch als Beauftragter
der gesetzlichen Krankenkassen.
Der Fall hinter dem Urteil
Diesem Urteil lag folgender Fall zugrunde:
Das Landgericht Hamburg hatte eine Pharma-
referentin wegen Bestechung im geschäftli-
chen Verkehr in 16 Fällen zu einer Gesamt-
geldstrafe verurteilt. Diese praktizierte unter
der Bezeichnung „Verordnungsmanagement“
ein Prämiensystem für die ärztliche Verord-
nung von Medikamenten aus ihrem Vertrieb.
Danach sollte der verschreibende Arzt 5% der
Herstellerabgabepreise als Prämie dafür erhal-
ten, dass er Arzneimittel des Unternehmens
verordnete. Die Zahlungen wurden als Honorar
für fiktive wissenschaftliche Vorträge ausge-
wiesen. Auf der Grundlage dieses Prämien-
systems übergab die Referentin in insgesamt
16 Fällen verschiedenen Vertragsärzten
Schecks über einen Gesamtbetrag von etwa
18 000 Euro.
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auf Seite 4
Wie in der Automobilbranche versucht
nunmehr auch die KBV, ihre Kunden von
erfolgreichen Produktserien nicht durch
revolutionäre Faceliftings zu verschre-
cken, sondern durch vorsichtige Evolu-
tionen Altbewährtes weiterzuentwi-
ckeln. Nun ist die Frage, inwieweit es sich
bei dem EBM um eine erfolgreiche Pro-
duktserie handelt, sicher berechtigt –
dennoch ist es der beste EBM, den wir
haben.
Ein neuer EBM soll laut KBV durch das vor-
sichtige Justieren an einzelnen Stellschrauben
behutsam fortentwickelt werden. Insbesonde-
re soll durch die neue EBM-Reform keine Um-
verteilung zwischen/innerhalb der Arztgrup-
pen erfolgen. Vielmehr werden zusätzliche
Geldmittel asymmetrisch auf einzelne Arzt-
gruppen verteilt. Inwiefern diese „indirekte
Umverteilung“ nicht kurzfristig von den nicht
begünstigten Arztgruppen als ungerechtfertigt
eingestuft wird, bleibt abzuwarten.
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auf Seite 2
Neuer EBM
EBM-Facelifting 2013,
2014 … 2020+
Wegweisendes Urteil des BGH zur Freiberuflichkeit
Der Deutsche Internistentag findet auch 2012 wieder im Langenbeck-
Virchow-Haus in Berlin statt.