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11.10.2018

Spahn strebt Bundestags-Votum zu Organspenden bis Mitte 2019 an

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt bis Mitte 2019 eine Entscheidung des Bundestags zu möglichen neuen Regeln für Organspenden an. „Bis Jahresende sollten die verschiedenen Anträge vorliegen, und dann werden wir das im Parlament offen und breit beraten“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag, 11. Oktober).

Dann sollte bis Mitte nächsten Jahres eine Entscheidung getroffen worden sein. Spahn bekräftigte, dass er als Abgeordneter mit anderen einen fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf erarbeiten will. Daneben werde es auch andere Anträge mit verschiedenen Positionen geben.

Spahn wirbt angesichts niedriger Organspendezahlen für eine Umstellung auf eine doppelte Widerspruchslösung. Das bedeutet, dass automatisch jeder als Spender gilt. Dazu soll man aber zu Lebzeiten ausdrücklich Nein sagen können, ansonsten sind - als doppelte Schranke - auch noch die Angehörigen zu fragen. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet eine solche Neuregelung.  Bisher gilt das umgekehrte Prinzip, wonach Organentnahmen nur bei ausdrücklich erklärter Zustimmung erlaubt sind.

dpa


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