Auch im Jahr 2012 bleibt das deutsche Gesundheitswesen eine Dauerbaustelle. Beim GKV-Versorgungsstrukturgesetz bestehen mehr Fragen als Antworten, nur die Hoffnung, dass die Akteure das Gesetz mit Leben erfüllen werden. Wie bei begrenzten Ressourcen die Qualität der Versorgung verbessert und oder nur gesichert werden kann, bleibt eine offene Frage. Die Gewinner in 2011 sind eindeutig die Krankenkassen, die durch das GKV-Finanzierungsgesetz, andere Sparmaßnahmen und ein erhöhtes Beitragsaufkommen ein sattes Plus erwirtschaftet haben, sich aber bei angedachten Maßnahmen zur Strukturverbesserung wie z.B. der ambulanten spezialärztlichen Versorgung und der Bekämpfung des Ärztemangels quergestellt haben. So sind die Anreize für junge Mediziner, sich in ländlichen Gebieten oder in den neuen Bundesländern niederzulassen, viel zu gering. Die Abschaffung von Mengenabstaffelungen und Residenzpflicht reichen nicht; es wird millionenschwerer Förderungsprogramme für den ärztlichen Nachwuchs bedürfen, wenn sich in diesen Regionen mehr Ärzte niederlassen sollen. Darüber hinaus werden Politik und Selbstverwaltung Vorschläge vor allem zur ärztlichen Struktur in unterversorgten Gebieten erarbeiten müssen, die unseren jüngeren Kolleginnen und Kollegen wieder eine bessere berufliche Perspektive bieten.
2012 wird aber auch die vertragsärztliche Selbstverwaltung extrem gefordert werden. Dem stark emotional begründeten Wunsch nach mehr Regionalisierung wurde Rechnung getragen. Die Honorarverhandlungen mit den Krankenkassen und die Verteilung des Honorars unter den Vertragsärzten sowie die Neuordnung der Bedarfsplanung sind Themen, die die Landes-KVen vielerorts auf eine harte Zerreisprobe stellen werden. Insbesondere die Änderung der Bedarfsplanung wird für uns Internisten von existenzieller Bedeutung sein.
Weitere wichtige Hausaufgaben der Regierungskoalition betreffen die Pflegereform, die jetzt in zwei Gesetze auf gespaltet werden soll; ein übergreifendes Strategiekonzept bei der Prävention und das Patientenrechtegesetz. Die Parteien von CDU, CSU und FDP hatten sich im Koalitionsvertrag vor 2 Jahren viel vorgenommen; nicht nur wegen der Finanz- und Wirtschaftkrise ist die Gesundheitspolitik mehr und mehr in den Hintergrund gedrängt worden. Politischer Gestaltungswille und die Kraft zur Umsetzung scheinen in dieser Regierung nur noch begrenzt vorhanden zu sein.
Der Berufsverband Deutscher Internisten, Ihr BDI e.V., wird sich auch in 2012 bei Politik, Krankenhäusern, den Kassen, der KBV, den regionalen KVen und den Medien aktiv mitgestaltend einbringen, und so die Interessen aller Internisten bei ihrer Arbeit zum Wohle unserer Patientinnen und Patienten wirksam zu vertreten.
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Dr. med. Wolfgang Wesiack
Präsident BDI e.V.
