Kliniken klagen gegen Krankenhausplan
Über Monate wogte der Streit um den sechsten Thüringer Krankenhausplan, der seit Jahresanfang gilt. Die jetzige Ruhe täuscht: Jede zweite Klinik hat Klage eingereicht.
Krankenhäuser in Thüringer wollen nach Angaben des Sozialministeriums den möglichen Verlust von Fachabteilungen juristisch verhindern. Gegen den seit Jahresbeginn geltenden sechsten Thüringer Krankenhausplan hätten bislang 23 Kliniken Klage eingereicht, bestätigte ein Sprecher des Sozialministeriums einen Bericht der «Osterländer Volkszeitung» vom Freitag. Überwiegend handele es sich um Klagen zur Wahrung von Fristen, die noch keine Begründung enthielten. Der Plan sieht bislang keine Schließungen von Fachabteilungen oder Kliniken vor, stellt allerdings Abteilungen mit weniger als 25 Betten unter Vorbehalt.
In Thüringen gibt es rund 40 Krankenhäuser. Die Landesregierung will die Existenzberechtigung kleiner Abteilungen hauptsächlich in den Fachgebieten Gynäkologie/Geburtshilfe und Kinder- und Jugendmedizin bis Ende 2012 erneut auf den Prüfstand stellen. Vor allem diese haben mit dem Bevölkerungsschwund zu kämpfen. Um eine sofortige Schließung waren die Häuser entgegen Forderungen der Krankenkassen herumgekommen. Die Krankenhäuser sind größter Kostenfaktor für die Kassen.
Einige Kliniken wollen mit den Klagen auch neue Fachabteilungen durchsetzen. Das Hufeland-Klinikum im Unstrut-Hainich-Kreis geht laut Ministerium gegen die Nichtgenehmigung einer beantragten Abteilung Neurochirurgie vor. Die Zentralklinik Bad Berka wehrt sich gegen die Ablehnung von Tagesklinikplätzen. Die Klage des Klinikums Altenburger Land, dessen Wunsch nach einer urologischen Station mit 20 Betten die Regierung nicht entsprochen hatte, liegt laut «Osterländer Volkszeitung» noch nicht vor.
Das Ministerium will in den strittigen Fällen durch Gespräche eine Lösung ohne Verwaltungsgerichte finden. Für Kliniken ist die Aufnahme in den Krankenhausplan eines Landes eine existenzielle Frage: Nur dann übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für Behandlungen. In den mehr als 40 Thüringer Kliniken wurden im Jahr 2009 rund 570 000 Patienten behandelt.
dpa
