KBV-Vertreterversammlung: Der Hausarzt geht nach Hause

 

Ein überraschender Rücktritt bringt die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung kurz vor Jahresende aus dem Tritt. Auch wenn der KBV-Vize gute persönliche Gründe, zwei kleine Kinder, für diesen Schritt vorweisen kann, ist sein Abgang ein Menetekel für die Erbarmungslosigkeit, mit dem das Gesundheitsunwesen manche Akteure verschleißt.

Leben zu stiften und heranwachsen zu sehen ist sicher erfüllender, als ständig im Haifischbecken der Gesundheitspolitik zwischen unzufriedenen Kollegen, trickreichen Krankenkassenvertretern und einer wankelmütigen Politikerkaste herumzupaddeln, ohne wirklich vorwärts zu kommen. Das muss sich wohl auch der gelernte Hausarzt Dr. Carl Heinz Müller an seinem 56. Geburtstag gedacht haben, am Vorabend seines Rücktritts vom Amt des 2. Vorsitzenden des Vorstandes der KBV.

Keine „Wutärzte"

Das Timing ist gut gewählt, der Knalleffekt von größtmöglicher Sprengkraft. Als Müller kurz nach der Mittagspause das Rednerpult betritt, bleibt ihm laut Drehbuch eigentlich nur der undankbare Auftritt in der Rolle des KBV-Vize. Zuvor glänzt der KBV-Chef Dr. Andreas Köhler mit seiner Erfolgsbilanz zum Versorgungsstrukturgesetz. Das geht nicht ab, ohne die „Wutärzte", in Anspielung an den Untergang der „Wutbürger" bei der Abstimmung zu Stuttgart 21, als notorische Nörgler gegen die erfolgreiche Arbeit der KBV beim Versorgungsstrukturgesetz in den Orkus der absoluten Minderheit zu stoßen. Zufall? Der vergebliche Aufstand der bayerischen Hausärzte jährt sich in diesen Tagen. Dagegen würden die in der Körperschaft organisierten Mediziner endlich wieder von der Politik „als gleichberechtigte Partner in das Gesetzesvorhaben" einbezogen. Köhler: „Die jetzige Regierung akzeptiert die Rolle und den Vorrang der Selbstverwaltung." Die KVen seien als Garanten des Kollektivvertrages wieder aktive Gestalter der Versorgung, wirft sich Köhler in die Brust: „Trotz aller Kakophonie: Wir sind gut!" Bei so viel Selbstbewusstsein sind die neuen Vorgaben des VStG zum Zulassungsausschuss, bei denen künftig die Krankenkassen mitentscheiden, ob ein Arztsitz von der KV aufgekauft werden muss, zwar verbal „unannehmbar", aber wohl faktisch zu schlucken.

Nebulöse Formulierung

Auch die Neuregelung der ambulant spezialärztliche Versorgung kommt dank der Ausgestaltung als Einzelleistungsbezogene Vergütung ohne Mengensteuerung „einem Kostenerstattungsverfahren schon sehr nahe", lobt der KV-Chef. Wasser in diesen Wein gießen für die Hausärzte Medi-Chef Werner Baumgärtner und Wolfgang Krombholz, Vorstandsvorsitzender der KV Bayern, der mehr Beweglichkeit der Körperschaft beim Zusammenspiel von Kollektiv- und Selektivverträgen anmahnt. Der Chef des bayerischen Facharztverbandes Dr. Wolfgang Bärtl kritisiert, dass bei der Formulierung des §116 SGB V „vieles nebulös ist und der Allmacht des G-BA überlassen bleibt." Köhlers Blick richtet sich mit einem Konzept zur Reform der ärztlichen Bedarfsplanung bereits weit in die Zukunft.

Undankbare Aufgabe

Für den Stellvertreter Müller bleibt der triste Verwaltungsalltag. Unter dem vielsagenden Tagesordnungspunkt „Veranlasste Leistungen" wird der KBV-Standpunkt zur Heilkunderichtlinie wiedergekäut, bei der „Patientenorientierung" auf das gemeinsame Zukunftsmodell mit der ABDA für die Arzneimittelversorgung verwiesen. Europa findet in der Berufsanerkennungsrichtlinie die gebührende Beachtung. Bis dahin alles Routine. Der Saal versinkt in nachmittägliches Dösen. Leben kommt in Müllers Rede beim Thema „IT-Telematik". In der Diskussion um die gemeinsame Schnittstelle der KV-Telematik-ARGE und des Geschäftsbereichs gevko des AOKBundesverbandes hat Müller viel Häme als „Kassentrojaner" einstecken müssen. Besonders die „Alternative 2012" zur Beschleunigung der E-Card von den Krankenkassen forciert, betrachtet Müller - und daraus macht er bei der Pressekonferenz am Mittag keinen Hehl - als Vertrauensbruch. Er sieht sich von der Hinterhältigkeit des GKV-Spitzenverbandes namentlich von Doris Pfeiffer genervt. Genervt hat Müller aber bereits im Sommer gewirkt, als er in Zusammenhang mit der Forderung nach Rücknahme des Regressrisikos der Politik mit Rücktritt drohte. Jetzt also sind es persönliche familiäre Gründe.

Rätselraten um Stühlerücken

Der Schritt ist zu respektieren, allerdings war die Familienkonstellation schon vor der Wahl gegeben. Interessant wäre zu erfahren, was Müller bewogen hat, sich dennoch nochmals ins Amt wählen zu lassen. Unabhängig von der Person wird sich die Frage stellen, ob es nicht besser ist, die Arbeit des KBV-Vorstandes künftig wieder auf drei Schultern zu verteilen. Für die Position des Dritten bietet sich Dr. Andreas Hellmann an, der als ehemaliger VV-Vorsitzender über Erfahrung im Umgang mit der KBV-Führung verfügt und sich derzeit auf die Zuschauerrolle beschränken muss. Allerdings könnten ihm die FALKen diese Beute abjagen. Der erste Stellvertreter wird jedenfalls wieder von den Hausärzten gestellt. Doch die Position gilt als Schleudersitz. Vor Müller hat bereits Ulrich Weigeldt vor der Zeit die KBV-Kommandobrücke unter Köhler verlassen. Ein Kandidat aus dem Süden der Republik mit seinen starken Hausarztverbänden mit Dr. Berthold Dietsche oder Dr. Dieter Geis an der Spitze ist wohl nicht vermittelbar, wie das klare Scheitern des Medi-Chefs bei der vergangenen Wahl zeigt. Bleibt als Kompromisskandidatin und nicht zuletzt aus Proporzgründen (Ostfrau) die Vorsitzende der KV Thüringen, Dipl. Med. Regina Feldmann. Jeder der Genannten hat den Marschallstab zur KBV-Führung im Tornister.

dgd