Bayerns Ärztepräsident warnt vor neuer Unruhe
Der Präsident der Bayerischen Landesärztekammer, Max Kaplan, warnt vor neuen Medizinerprotesten. Wenn die Politik die Arbeitsbedingungen der Ärzte nicht dauerhaft verbessere, könnte die Ruhe, die derzeit nach außen herrscht, bald zu Ende sein, sagte Kaplan vor dem an diesem Freitag in München beginnender Bayerischen Ärztetag. Die Bundesregierung habe zwar zahlreiche Änderungen in der Gesundheitspolitik auf den Weg gebracht, vor allem bei den Kassenfinanzen und der Arzneimittelversorgung. Viele Ärzte mit eigener Praxis litten aber weiter unter großer wirtschaftlicher Unsicherheit, sagte Kaplan.
Vor allem der Gesundheitsfonds müsse grundlegend umgebaut werden, forderte Bayerns Ärztepräsident. Die zentrale Geldsammelstelle der gesetzlichen Krankenversicherung sei eine „Missgeburt", sagte Kaplan. Der Fonds verhindere jeglichen sinnvollen Wettbewerb unter den Krankenkassen. Die Bundesregierung habe im Gesundheitsbereich allerdings mehr auf den Weg gebracht, als viele Bürger wahrnehmen, erklärte Kaplan. Vor allem im Arzneimittelbereich habe das Bundesgesundheitsministerium umfangreiche Einsparungen durchgesetzt. „Hier war der Minister sehr mutig", stellte der Ärztepräsident fest.
Das Versprechen, wieder mehr Kompetenzen in die Länder und die Regionen zu verlagern, sei aber bislang nicht eingelöst worden.
Das Versorgungsstrukturgesetz, mit dem Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wieder mehr Ärzte in ländliche Regionen bringen will, enthalte „gute Ansätze", lobte Kaplan. Allerdings warnte er vor einer „Schaukelbewegung". Nach den jetzigen Plänen würden Regionen gefördert, wenn sie als unterversorgt gelten. Sobald dort aber wieder mehr Ärzte arbeiten, falle die Förderung weg. „Da gibt es überhaupt keine Planungssicherheit", kritisierte der Ärztefunktionär. Insgesamt gebe es in Bayern zwar noch genug Mediziner. Doch weil in den nächsten Jahren eine große Zahl in den Ruhestand gehe, werde ein Ärztemangel bald unausweichlich. In den bayerischen Krankenhäusern könnten jetzt schon rund 750 Stellen nicht besetzt werden.
Radikale Protestmaßnahmen, wie sie der Bayerische Hausärzteverband vergangenes Jahr mit seinem Plan zu einem Systemausstieg verfolgt hat, werde es aber auf absehbare Zeit nicht mehr geben, glaubt Kaplan. „Die bayerischen Ärzte versuchen sich mit dem System zu arrangieren und haben die große Hoffnung, dass sie ihre Forderungen im System umsetzen können", sagte er. Für die Hausärzte sei es wichtig, dass sie schnell wieder besser dotierte Sonderverträge erhalten.
Die meisten Kassen hatten ihre Hausarztverträge Ende des vergangenen Jahres gekündigt, als der Konflikt mit dem Hausärzteverband immer weiter eskalierte. Seitdem ringt der Berufsverband vor allem mit der AOK und den meisten Betriebskrankenkassen sowie Ersatzkassen um neue Verträge.
dpa
